Umfrage: Ehehafte Rechte gefährdet

Das Bundesgericht will die ehehaften Rechte abschaffen und alle Wassernutzungsrechte durch Konzessionen ersetzen. 

Der wegweisende Entscheid vom 29. März 2019 (BGE 145 II 140) im Streitfall WWF Zug und Ariel Lüdi über die Erneuerung des Wasserkraftwerks Hammer in Cham führt zu einer Konzession und zur Enteignung ohne Kostenersatz des ehehaften Rechtes.

Wird in deiner Anlage die Wassernutzung auch durch ein ehehaftes Recht gestützt?

Umfrage bei den Anlagen

Wir rufen alle Mitglieder und Anlagenbetreiberinnen auf, uns die Wassernutzungsrechte ihrer Anlage zu beschreiben. Wichtig ist zu wissen, ob die Anlage auf Grund ehehafter Rechte die Wassernutzung ausübt.

  • Welcher Art sind die lokalen Wassernutzungsrechte? Handelt es sich um ehehafte Rechte, eine Konzession oder eine Kombination von beiden?
  • Dauer des Nutzungsrechtes?
  • Wird die Anlage regelmässig betrieben und gibt es Einschränkungen der Wassernutzung.
  • Anlagenamen, Rechteinhaber und Beschreibung, Adresse und Kontaktperson mit Kommunikationsmitteln (Telefon, Email, Homepage) 


Wir sammeln alle Informationen um eine Grundlage für den Schutz von historischen Anlagen und deren Rechte zu schaffen. Eine Übersicht ist aktuell schwierig. Betroffen sind sicher viele oder fast alle Anlagen, Die historischen Mühlen und deren Nutzungsrechte aus der Vorzeit von Rechtsetzungen sollen in den Genuss einer Ausnahme kommen. Damit müssten die gesetzlichen Grundlagen überarbeitet werden. 

Bitte meldet uns sofort und rasch die kompletten Informationen der Wassernutzungsrechte der Anlagen an die Emailadresse:

experten@muehlenfreunde.ch

Den Entscheid des Bundesgerichts findest Du hier: 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=simple_query&query_words=BGE+145+II+140&lang=de&top_subcollection_clir=bge&from_year=1954&to_year=2019&x=21&y=7

Weiterführende Links zum Thema der Partnervereinigung Swiss Small Hydro

https://swissmallhydro.ch/de/?s=ehehafte+rechte